Wie läuft das Genehmigungsverfahren ab?

Das Grubenwasserkonzept der RAG AG ist eine nachhaltige Lösung der Ewigkeitsaufgabe Grubenwasser.

Die RAG hat die Planerische Mitteilung für den geplanten Anstieg des Grubenwassers in Phase 1 bei der Bergbehörde eingereicht. Darin beschreibt die RAG detailliert das Vorhaben und die möglichen Auswirkungen auf Mensch, Kulturgüter, Sachgüter, auf Boden, Wasser, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, auf Landschaft, Klima und Luft. Außerdem werden die Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern untersucht.

Die Bergbehörden prüfen in einem Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung die möglichen Auswirkungen eines Grubenwasseranstiegs. Dieses Verfahren wird mindestens bis ins Jahr 2018 andauern. Nur wenn Umweltverträglichkeit nachgewiesen ist, kann der Grubenwasseranstieg in Phase 1 in einem bergrechtlichen Abschlussbetriebsplanverfahren zugelassen werden.

Infografik: Schematische Darstellung des geplanten Grubenwasseranstiegs in den Wasserprovinzen Reden und Duhamel auf -320 m NN (Phase 1 des Grubenwasserkonzepts)

Infografik: Schematische Darstellung des geplanten Grubenwasseranstiegs in den Wasserprovinzen Reden und Duhamel auf -320 m NN (Phase 1 des Grubenwasserkonzepts)

Träger öffentlicher Belange und Bürger werden beteiligt

Das Planfeststellungsverfahren ist mit dem sogenannten Scoping‐Termin im April 2015 gestartet. Hier haben die Träger öffentlicher Belange – Ämter, Behörden, Kommunen, Verbände – Gelegenheit gehabt, ihre Bedenken, Forderungen und Anregungen zum geplanten Grubenwasseranstieg vorzubringen. Als Ergebnis des Scoping‐Termins hat die Bergbehörde festgelegt, welche Untersuchungen die RAG für die anschließende Umweltverträglichkeitsstudie durchzuführen hat. Zudem hat die Genehmigungsbehörde ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben. Die Unterlagen lagen von Mitte Oktober 2017 bis Mitte Januar 2018 aus. Betroffene konnten Einwendungen vorbringen. Anschließend findet eine öffentliche Erörterung zu den Einwendungen statt.

Genehmigung nur bei Nachweis der Umweltverträglichkeit

Im Anschluss bewertet die Genehmigungsbehörde die Erkenntnisse aus Umweltverträglichkeitsstudie und öffentlicher Anhörung und führt die Umweltverträglichkeitsprüfung durch. Nur wenn die Umweltverträglichkeit sichergestellt ist, wird die Genehmigungsbehörde einen positiven Planfeststellungsbeschluss fällen und die bergrechtliche Zulassung des geplanten Grubenwasseranstiegs, möglicherweise unter Auflagen, erteilen.

Bei einer Zulassung des beantragten Grubenwasseranstiegs nach Phase 1 wird es mehrere Jahre dauern bis das Grubenwasser auf die beantragten ‐320 m NN angestiegen sein wird. Der Grubenwasserspiegel befindet sich dann noch rund 500 m unter der Tagesoberfläche und in ausreichend großem Abstand zu den Trink‐ und Grundwasserhorizonten. Sollten sich wider Erwarten Risiken zeigen, kann der weitere Anstieg jederzeit und in jeder Höhe kurzfristig gestoppt werden.

Auch für den Grubenwasseranstieg in Phase 2 muss ein solches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung mit positivem Ausgang durchlaufen werden, bevor er bergrechtlich zugelassen werden kann.