Bergbau. Unser Erbe. Verantwortung aus Tradition. RAG Aktiengesellschaft
Bergbau. Unser Erbe. Verantwortung aus Tradition. RAG Aktiengesellschaft

Wie läuft das Genehmigungsverfahren ab?

Das Grubenwasserkonzept der RAG AG ist eine nachhaltige Lösung der Ewigkeitsaufgabe Grubenwasser.

Die Bergbehörden prüfen gerade in einem Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung die möglichen Auswirkungen dieses Grubenwasseranstiegs. Nur wenn die Umweltverträglichkeit nachgewiesen ist, kann der Grubenwasseranstieg in Phase 1 in einem bergrechtlichen Abschlussbetriebsplanverfahren zugelassen werden.

Die RAG reichte zuerst 2014 die Planerische Mitteilung für den geplanten Anstieg des Grubenwassers in Phase 1 bei der Bergbehörde ein. Darin beschrieb die RAG detailliert das Vorhaben und die möglichen Auswirkungen auf Mensch, Kulturgüter, Sachgüter, auf Boden, Wasser, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, auf Landschaft, Klima und Luft. Außerdem wurden die Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern untersucht.

Träger öffentlicher Belange und Bürger werden beteiligt

Das Planfeststellungsverfahren startete mit dem sogenannten Scoping-Termin 2015. Hier hatten die Träger öffentlicher Belange – Ämter, Behörden, Kommunen, Verbände – Gelegenheit, ihre Bedenken, Forderungen und Anregungen zum geplanten Grubenwasseranstieg vorzubringen. Als Ergebnis des Scoping-Termins legte die Bergbehörde fest, welche Untersuchungen die RAG für die anschließende Umweltverträglichkeitsstudie durchzuführen oder durch Gutachter anzustellen hat. Zusätzlich konnte die Genehmigungsbehörde eigene Gutachten in Auftrag geben.

Die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie wurden von Mitte Oktober bis Mitte November 2017 in 30 Kommunen öffentlich ausgelegt. Bis Mitte Januar 2018 erhalten alle Bürger die Gelegenheit, Einwendungen einzureichen, die die RAG einzeln beantworten wird. Dies gilt auch für die Einwendungen der rund 100 Träger öffentlicher Belange, darunter Umweltschutzverbände sowie Behörden und Ministerien. Ein Erörterungstermin voraussichtlich in der ersten Hälfte 2018 dient der Klärung aller Fragen mit dem Oberbergamt und der RAG. Es folgt eine letzte Stellungnahme im Nachgang zu diesem Termin. Dann gibt das Oberbergamt seine Entscheidung für oder gegen eine Zulassung bekannt.

Bei einer Zulassung des beantragten Grubenwasseranstiegs nach Phase 1 wird es mehr als drei Jahre dauern, bis das Grubenwasser um die beantragten 280 m angestiegen sein wird. Der Grubenwasserspiegel befindet sich dann noch rund 500 m unter der Tagesoberfläche und in ausreichend großem Abstand zu den Trink- und Grundwasserhorizonten. Sollten sich wider Erwarten Risiken zeigen, kann der weitere Anstieg jederzeit und in jeder Höhe kurzfristig gestoppt werden.

Auch für den Grubenwasseranstieg in Phase 2 muss ein solches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung mit positivem Ausgang durchlaufen werden, bevor er bergrechtlich zugelassen werden kann.

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